Allgemeine Geschäftsbedingungen DER FEINSCHMECKER Shop

Inhaltsverzeichnis der AGB

  1. § 1 GELTUNGSBEREICH
  2. § 2 VERTRAGSSCHLUSS
  3. § 3 LIEFERUNG/EIGENTUMSVORBEHALT
  4. § 4 PREISE/ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
  5. § 5 GEWÄHRLEISTUNG
  6. § 6 HAFTUNG
  7. § 7 WIDERRUFSRECHT
  8. § 8 HINWEISE ZU PFAND UND VERPACKUNG
  9. § 9 Hinweis gemäß Batteriegesetz
  10. § 10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§1 GELTUNGSBEREICH

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der Intosite GmbH, DER FEINSCHMECKER Shop, Harvestehuder Weg 41, 20149 Hamburg tätigen.

(2) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

(3) Der Kunde kann die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Internet unter der Domain: http://www.feinschmecker.de/shop/agb abrufen und ausdrucken.

(4) Unser Warenangebot richtet sich an Unternehmer und Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt und einer Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland (im folgenden „Kunden“). Unternehmer ist, wer bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Verbraucher ist, wer ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

(5) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Vor Erreichen des Endes des Bestellprozesses erhält der Kunde die Möglichkeit, seine komplette Bestellung zu kontrollieren und diese ggf. zu berichtigen. Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir die Bestellung des Kunden erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Kunden versenden bzw. die Zustellung der Ware gemäß Ziffer 3 (2) dieser AGB unternommen haben.Wenn Sie die Option Vorkasse wählen, kommt der Vertrag mit Zugang der Rechnung zustande. 

(5) Wir speichern Ihre Bestelldaten. Sie erhalten eine Bestellbestätigung mit allen angegebenen Daten per E-Mail, die ausgedruckt werden kann.

§ 3 LIEFERUNG/EIGENTUMSVORBEHALT

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware an die vom Kunden angegebene Adresse. Für eine Bestellung im DER FEINSCHMECKER GOURMET-Shop wird eine Pauschale von EUR 4,99 berechnet. Bei ausschließlichen Zeitschriften- oder Buchbestellungen. entfällt die Versandkostenpauschale.

(2) Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich.

(3) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(4) Sofern die Lieferung leicht verderblicher Ware Gegenstand dieses Vertrags ist, gilt folgendes: Der Kunde stellt die Annahme leicht verderblicher Waren zu dem vereinbarten Liefertermin durch geeignete Vorkehrungen sicher, z.B. indem er die Ware selbst entgegen nimmt, eine Person mit der Annahme an der angegebenen Lieferadresse beauftragt oder dem Verkäufer den Namen und die Anschrift eines zur Annahme bereiten und berechtigten Nachbarn mitteilt. Trifft der Verkäufer bzw. der von ihm beauftragte Lieferant an dem vereinbarten Termin keine zur Annahme bereite und bevollmächtigte Person an und wurde kein annahmeberechtigter Nachbar benannt, unternimmt der Verkäufer am Folgetag einen weiteren Übergabeversuch. Sollte auch dieser erfolglos sein, wird der Verkäufer von seiner Leistungspflicht befreit. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt, der Verkäufer muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Befreiung von der Leistung erspart hat.

(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(6) Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gilt ergänzend Folgendes:

  • Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
  • Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die dem Kunden aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
  • Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
  • Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
  • Bei der Lieferung nicht abgepackter Lebensmittel bleiben geringfügige Abweichungen gegenüber den angegebenen Mengenangaben vorbehalten, soweit diese in der Natur des jeweiligen Produktes liegen und handelsüblich sind.
  • Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Kunde eine Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung wird durch uns vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand an den Kunden, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Kunden erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist (z.B. Jahrgangswein) wird der Besteller durch uns unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet.
  • Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird.

§ 4 PREISE/ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten und soweit angegeben zzgl. Pfand.

(2) Die Zahlung erfolgt wahlweise:

  • Rechnung per Vorkasse
  • Kreditkarte
  • Paypal

(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Kreditkarte des Kunden reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an den Kunden versenden.

(4) Für ein Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, schuldet der Kunde eine Mahngebühr in Höhe von 5 EUR, sofern der Kunde nicht einen niedrigeren Schaden nachweist. 

(5) Im Übrigen bitten wir, die Hinweise zu den Zahlungsarten unter http://www.der-feinschmecker-shop.de/zahlungsarten/ zu beachten.

(6) Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:

  • Gutscheine sind nicht kombinierbar mit anderen Rabattaktionen.
  • Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.
  • Es ist nur ein Gutschein pro Einkauf einlösbar.

§ 5 GEWÄHRLEISTUNG (Gesetzliches Mängelhaftungsrecht)

(1) Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so bitten wir den Kunden, solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und nehmen schnellstmöglich Kontakt zu uns aufzunehmen. Die Versäumung einer solchen Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers keine Konsequenzen. Die Reklamation hilft uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen.

(2) Wenn der Kunde Unternehmer ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

  • Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers oder Dritter.
  • Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
  • Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  • Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 6 HAFTUNG für sonstige Schäden

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

(2) Haftungsbeschränkung: Im Übrigen haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur:

  1. bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und
  2. der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zu Gunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 7 WIDERRUFSRECHT

(1) Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also den Kauf zu einem Zweck tätigt, der überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Intosite GmbH; DER FEINSCHMECKER SHOP; Harvestehuder Weg 41; 20249 Hamburg; Tel.: 040/2787270-159; Email: info@der-feinschmecker-shop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Intosite GmbH; DER FEINSCHMECKER GOURMET SHOP; Harvestehuder Weg 41; 20249 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:

Intosite GmbH
c/o DER FEINSCHMECKER SHOP
Harvestehuder Weg 41
20149 Hamburg

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht

  • bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,,
  • bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • bei Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • bei alkoholischen Getränken, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • bei Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • bei Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

(3) Wir bitten den Kunden Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden und die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück zu senden. Wir bitten den Kunden zudem gegebenenfalls eine schützende Umverpackung zu verwenden. Wenn der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, bitten wir ihn, mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

(4) Wir bitten den Kunden, die Ware als versichertes Paket an uns zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Wir erstatten dem Kunden auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von ihm selbst zu tragen sind. Nehmen Sie hierzu Kontakt zu uns auf.

(5) Wir bitten den Kunden zu beachten, dass die in den vorstehenden Absätzen 3 bis 4 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 8 Hinweise zu Pfand und Verpackung

(1) Gemäß der Verpackungsordnung sind wir verpflichtet, für Getränke in Einweggetränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 Liter bis 3 Liter ein Pfand zu erheben. Die Höhe des Pfandes wird neben dem Preis für das jeweilige Produkt angegeben und ist nicht im Gesamtpreis enthalten.

(2) Der Kunde kann bei uns erworbene Einweggetränkeverpackungen bei uns und überall dort zurückgeben, wo pfandpflichtige Getränke verkauft werden.

(3) Entleerte Einweggetränkeverpackungen kann der Kunde auch an uns zurücksenden:

Intosite GmbH
DER FEINSCHMECKER Shop
Harvestehuder Weg 41
20149 Hamburg

(4) Gemäß der Verpackungsverordnung sind wir zudem dazu verpflichtet, Transport- und Umverpackungen unserer Produkte, zurückzunehmen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:

Intosite GmbH
DER FEINSCHMECKER Shop
Harvestehuder Weg 41
20149 Hamburg
Tel.: 040 / 27 87 270 159
E-Mail: bestellung@der-feinschmecker-shop.de

§ 9 Hinweis gemäß Batteriegesetz

Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben.

Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung.

Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

Pb: Batterie enthält Blei

Cd: Batterie enthält Cadmium

Hg: Batterie enthält Quecksilber

§ 10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(3) Auf Verträge zwischen uns und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Soweit der Besteller Verbraucher ist, gilt das aber nur, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, entgegenstehen.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Hamburg Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und dem Kunden.